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Allgemeine Bedingungen der Transmova Schweiz


1. Anwendbarkeit


Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden und der Transmova Schweiz. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf sämtliche Vereinbarungen zwischen Transmova und dem Kunden betreffend der von Transmova angebotenen Dienstleistungen und Produkte.


2. Inkrafttreten, Widerrufsrecht, Rücktritt


Sobald der Kunde eine Vereinbarung unterzeichnet oder den Bezug von Dienstleistungen und/oder Produkten über das Internet bestätigt hat, tritt die entsprechende Vereinbarung unter Einbezug dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Kraft. Transmova behält sich das Recht vor, jede durch einen Mitarbeiter oder einen Agenten der Transmova oder jede über das Internet mit dem Kunden abgeschlossene Vereinbarung ohne Angabe eines Grundes und ohne Entschädigungsfolgen innerhalb von 14 Tagen aufzulösen. Im Fall einer vertragswidrigen, widerrechtlichen oder sittenwidrigen Benützung der Dienstleistungen durch den Kunden oder im Fall, dass der Kunde wegen mangelnder Qualität der an Transmova übermittelten Daten, wie beispielsweise Insertionsdaten, Anlass zu Reklamationen gegeben hat, kann Transmova ohne Entschädigungsfolgen sofort vom Vertrag zurücktreten und die Leistungserbringung ohne vorgängige Mitteilung an den Kunden und ohne Entschädigungsfolgen einstellen.


3. Zugangsberechtigung


Transmova erteilt dem Kunden Zugangsberechtigung mittels Benutzeridentifikation und Passwort zu denjenigen Applikationen von Transmova, welche Gegenstand der jeweiligen Vereinbarung zwischen Transmova und dem Kunden bilden. Für Transmova gilt als Kunde diejenige Person, welche die Benutzeridentifikation und Passwort verwendet, unabhängig davon, ob diese Person tatsächlich die Zugriffsberechtigung besitzt.


4. Preise und Zahlungsbedingungen


Falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, gilt für die Berechnung der Preise die jeweils gültige Preisliste von Transmova für das entsprechende Produkt. Diese Preislisten sind jederzeit unter den entsprechenden Applikationen im Internet abrufbar. Transmova behält sich vor, die Preise der Markt- und/oder Preisentwicklung anzupassen. Diese Preisanpassungen werden, falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, auch auf laufende Verträge angewendet. Die Preise verstehen sich, falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, netto in Schweizer Franken inklusive Mehrwertsteuer. Die Zahlungsfrist beträgt 10 Tage ab dem Zeitpunkt der Rechnungsstellung. Bezahlt der Kunde nicht innerhalb der Zahlungsfrist, so kann Transmova die Vereinbarung frist- und entschädigungslos ohne Mahnung auflösen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist ist ein Verzugszins von 1 % pro Monat geschuldet. Zusätzlich sind Mahnkosten von CHF 50.00 pro Mahnung zu bezahlen. Im Weiteren trägt der Kunde den Transmova durch den Zahlungsverzug und/oder die Auflösung der Vereinbarung entstandenen Schaden.


5. Immaterialgüterrechte


Sämtliche Urheberrechte und Marken sowie Know-how an den Applikationen und Online-Plattformen der Transmova stehen ausschliesslich Transmova zu. Soweit die vertragsgemässe Nutzung der Applikation der Transmova durch den Kunden Nutzungsrechte an Urheberrechten, Marken und/oder Know-how von Transmova voraussetzt, werden diese dem Kunden nicht-exklusiv, unübertragbar und im benötigten Umfang für die Dauer der entsprechenden Vereinbarung durch Transmova erteilt. Vereinbart der Kunde mit Transmova die Nutzung einer Applikation eines Dritten (vgl. Ziffer 12), so gilt dieser Abschnitt analog auch für eine solche Applikation. Die dem Kunden eingeräumten Nutzungsrechte an Applikationen und Online-Plattformen von Transmova und Applikationen Dritter (vgl. Ziffer 12) sind persönlich und nicht übertragbar. Sämtliche im Auftrag des Kunden durch Transmova erstellten Objektunterlagen, Fotos und Templates sind Eigentum des Kunden.


6. Bewirtschaftung und Weiterentwicklung der Applikation


Der Betrieb und die Bewirtschaftung der Applikationen und Online-Plattformen von Transmova erfolgen durch Transmova. Diese ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer Leistungspflichten Dritte beizuziehen. Transmova ist bestrebt, den Betrieb der Applikationen und Online-Plattformen von Transmova möglichst störungsfrei anzubieten und Unterbrechungen für die Behebung von Störungen, Wartungsarbeiten, Einführungen neuer Technologien und dergleichen kurz zu halten. Die technische Weiterentwicklung liegt allein im Ermessen der Transmova. Die Applikationen Dritter (vgl. Ziffer 12) werden durch die entsprechenden Dritten betrieben und bewirtschaftet. Die technische Weiterentwicklung liegt in deren Ermessen.


7. Datenschutz/Publikationsnetzwerk


Der Kunde erlaubt Transmova, Daten gemäss Vereinbarung, wie beispielsweise Online-Insertionsdaten und Printinseratedaten, inklusive den dazugehörenden Elementen, wie Texte, Graphiken, Bilder, Pläne etc., auf der Online-Plattform von Transmova sowie in weitere eigene Online- und Offline-Dienste sowie solche Dritter zu integrieren. Ein Anspruch auf Publikation innerhalb dieser Medien existiert nicht. Transmova kann die Publikation innerhalb des Publikationsmediums jederzeit, aus welchem Grund auch immer, ohne Kostenfolge unterbrechen, verändern oder gänzlich unterbinden. Ebenso kann Transmova die Insertionsdaten für weitere eigene Zwecke und solche Dritter, wie beispielsweise die Erstellung von Statistiken, nutzen oder sonst wie zu veröffentlichen und zu diesem Zweck speichern und bearbeiten. Der Kunde stimmt der direkten und/oder indirekten Übergabe der für die Nutzung der Applikationen Dritter (vgl. Ziff. 12) notwendigen Daten von der Applikation von Transmova in die Applikation(en) Dritter sowie der Speicherung solcher Daten in deren Datenbank(en) ausdrücklich zu. Der Kunde stimmt der Nutzung der Daten durch den Dritten ausdrücklich zu. Transmova verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen. Transmova kann die Vertraulichkeit, Unverfälschbarkeit und Authentizität der online publizierten Daten des Kunden nicht umfassend zusichern. Der Kunde nimmt insbesondere zur Kenntnis, dass Personendaten auch in Staaten abrufbar sind, die keine mit der Schweiz vergleichbaren Datenschutzbestimmungen kennen. Transmova benutzt auf ihren Websiten Google Analytics, einen Webanalysedienst von Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“ (Textdateien), die auf dem Computer des Kunden gespeichert werden und die eine Analyse der Nutzung der Website durch den Kunden ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Nutzung dieser Website (einschliesslich der IP-Adresse des Kunden) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website durch den Kunden auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall die IP-Adresse des Kunden mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Der Kunde kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser Software verhindern; Transmova weist jedoch darauf hin, dass der Kunde in diesem Fall möglicherweise nicht sämtliche Funktionen dieser Website nutzen kann. Durch die Nutzung dieser Website erklärt sich der Kunde mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.


8. Rechte und Pflichten des Kunden


Der Kunde verpflichtet sich, die Applikationen von Transmova und von Dritten (vgl. Ziffer 12) gesetzes- und vertragsgemäss zu nutzen. Der Kunde sichert insbesondere zu, dass:

er sämtliche an Transmova oder Dritte übermittelten Daten in der von Transmova vorgegebenen Form und Qualität liefert, gemäss den Insertionsbestimmungen der entsprechenden Applikationen;

er an sämtlichen von ihm direkt oder indirekt über Dritte Transmova oder Dritten zur Verfügung gestellten Daten wie beispielsweise Grafiken, Fotos, Plänen, Texten, Software und Sounds berechtigt ist und im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen mit Transmova verwenden darf;

die an Transmova oder Dritte übermittelten Daten vollständig und wahr sind sowie von ihm ständig aktuell gehalten werden;

er die jeweiligen Nutzungsbestimmungen akzeptiert.

Der Internet-Benutzer anerkennt bei der Insertion auf dem Online-Marktplatz die Insertionsregeln von Transmova.

Transmova behält sich vor, die vom Kunden übermittelten Daten aus technischen Gründen zu verändern oder gänzlich nicht zu verarbeiten. Wird Transmova im Zusammenhang mit einer Vereinbarung mit dem Kunden oder im Zusammenhang mit den vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten und/oder Werbung von einem Dritten belangt, so ist der Kunde verpflichtet, auf erste Aufforderung von Transmova hin dieser für die Abwendung der geltend gemachten Ansprüche sämtliche Transmova nützlich erscheinenden Dokumente und Informationen zur Verfügung zu stellen. Wird Transmova im Zusammenhang mit einer Vereinbarung mit dem Kunden oder im Zusammenhang mit den vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten von einem Dritten gerichtlich belangt, so ist der Kunde verpflichtet, nach erfolgter Streitverkündung dem Prozess beizutreten. Der Kunde ist in jedem Falle verpflichtet, sämtliche im Zusammenhang mit solchen Ansprüchen Dritter anfallenden gerichtlichen und aussergerichtlichen Kosten von Transmova zu übernehmen und Transmova vollumfänglich schadlos zu halten.


9. Gewährleistung


Dem Kunden steht für Arbeiten, die sich nach Werkvertragsrecht beurteilen, ausschliesslich das Recht auf Nachbesserung durch Transmova zu. Wandelung und Minderung sind ausgeschlossen. Soweit gesetzlich zulässig schliesst Transmova jede Haftung für Mängelfolgeschäden aus.


10. Risiko


Der Kunde trägt sämtliche Risiken, die infolge von Manipulationen an seinem EDV-System, infolge von Funktionsstörungen seines EDV-Systems und/oder infolge missbräuchlicher Verwendung von Zugriffsberechtigungen auftreten können.


11. Haftung


Der Kunde ist vollumfänglich für den Inhalt der von ihm an Transmova übermittelten Daten, wie beispielsweise Online-Inserate und Printaufträge, verantwortlich. Transmova lehnt jede Haftung für die Inhaltsgebung des Kunden ab. Insbesondere übernimmt Transmova keinerlei Gewährleistungen und Garantien für die angebotenen Güter und Dienstleistungen sowie für die sich möglicherweise daraus ergebenden Vertragsabschlüsse, wie beispielsweise Kaufverträge. Dies gilt auch für Inserate und Printaufträge, die im Auftrag des Kunden durch Transmova erfasst werden. Transmova haftet nur bei Absicht oder grober Fahrlässigkeit. In keinem Fall haftet Transmova für Folgeschäden und entgangenen Gewinn. Kann Transmova trotz aller Sorgfalt aufgrund von höherer Gewalt wie beispielsweise Naturereignissen, kriegerischen Auseinandersetzungen, Streik, unvorhergesehenen behördlichen Restriktionen, technischen Störungen, welche dem Verantwortungsbereich Dritter zuzuordnen sind, ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen, besteht für die Dauer des Ereignisses kein Anspruch des Kunden auf Vertragserfüllung. Transmova haftet nicht für den Missbrauch des Internets und damit verbundene Schädigungen des Kunden durch Dritte, für Sicherheitsmängel und Störungen der Fernmeldenetze von Dritten und des Internets sowie für Betriebsunterbrüche und Störungen der Applikationen und Online-Plattformen von Transmova und von Dritten.


12. Nutzung von Applikationen Dritter


Der Kunde akzeptiert bei jeder Nutzung von in den Applikationen und/oder Online-Plattformen von Transmova integrierten Applikationen Dritter die entsprechenden Nutzungsbestimmungen dieser Applikationen.


13. Verrechnungsverbot


Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Forderungen mit Forderungen der Transmova zu verrechnen.


14. Abtretungsverbot


Der Kunde darf das Vertragsverhältnis mit Transmova nicht ohne schriftliche Einwilligung von Transmova einem Rechtsnachfolger abtreten.


15. Allgemeine Bestimmungen


Änderungen und Ergänzungen von schriftlichen Vereinbarungen, ausserhalb der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der entsprechenden Nutzungsbestimmungen und der entsprechenden Insertionsbestimmungen, bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform unter Zustimmung beider Parteien. Dies gilt auch für einen allfälligen Verzicht auf das Schriftformerfordernis. Sollte eine Bestimmung einer Vereinbarung ungültig oder undurchführbar sein, so fällt diese nur im Ausmass ihrer Ungültigkeit oder Undurchführbarkeit dahin und ist im übrigen durch eine der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende Ersatzbestimmung zu ersetzen. Allfällige Lücken der entsprechenden Vereinbarung sind durch Regelungen auszufüllen, welche dem am nächsten kommen, was die Parteien nach dessen Sinn und Zweck vereinbart hätten, wenn sie an den betreffenden Punkt beim Abschluss der entsprechenden Vereinbarung gedacht hätten.


16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand


Dieser Vertrag untersteht ausschliesslich schweizerischem Recht, unter Ausschluss des internationalen Kollisionsrechts. Ausschliesslicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist am Sitz der Transmova. Transmova ist auch berechtigt, den Kunden an seinem Sitz/Wohnsitz zu belangen.


Online-Version, Stand: Januar 2009 - Transmova Schweiz

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